In den letzten vergangenen zehn Jahren hat das Jobcenter eine stolze Summe von über 2 Milliarden EUR wegen verhängter Sanktionen einbehalten. Allein im Jahr 2017 wurden durch Sanktionierungsmaßnahmen 178 Millionen EUR einbehalten.
Hartz IV-Sanktion im Jahr 2017
Sanktionen werden verhängt, um den Hartz IV-Bezieher zu „maßregeln“, denn Hartz IV-Bezieher sollen für die Zahlung ihrer Hartz IV-Leistung eine Gegenleistung erbringen. So kann das Jobcenter Sanktionen verhängen, wenn ein Termin verpasst wurde, an einer Maßnahme nicht teilgenommen wurde oder weil der Hartz IV-Bezieher einen Job abgelehnt hat. Im Jahr 2017 wurde wegen dieser Gründe 178 Millionen EUR Hartz IV-Leistungen einbehalten.
3,1 Prozent aller Hartz IV-Bezieher wurden sanktioniert
Im Jahr 2017 wurden 136,799 Hartz IV-Bezieher mit mindestens einer Sanktion belegt. Dabei lag die durchschnittliche Höhe der Sanktion bei 109,00 EUR pro Hartz IV-Bezieher. Somit waren 3,1 Prozent aller Hartz IV-Bezieher von einer Sanktion betroffen. Vor zehn Jahren lag die Quote der sanktionierten Personen noch bei 2,4 Prozent.
Hauptstadt hat rund 20.000 sanktionierte Hartz IV-Bezieher
Auch in Berlin ist die Zahl der sanktionierten Hartz IV-Bezieher angestiegen. Waren es im Jahr 2007 noch ungefähr ca. 10.000 Betroffene. Sind im Jahr 2017 knapp 19.000 Hartz IV-Bezieher sanktioniert worden. Die Bundesagentur für Arbeit gibt zwar an, dass sich die Kürzungssumme der Sanktionierten verringert hat, waren es im Jahr 2007 noch 115,00 EUR pro Monat sind es im Jahr 2017 „nur noch“ 101,00 EUR. Da der Regelsatz von 416,00 EUR im Monat aber sowieso schon am Existenzminium nagt, ist eine Kürzung des Sanktionsbetrages keine Rechtfertigung für die steigende Anzahl der Sanktionen.
Sanktionen sind kein angemessenes Mittel
Es wird weiterhin kritisiert, dass Sanktionen kein angemessenes Instrument seien, um Hartz IV-Bezieher in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Anstatt diese durch Kürzungen der Leistungen ständig unter Druck zu setzen, sollten vielmehr weitere Arbeitsplätze geschaffen werden.
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
