Mögliches Hilfspaket für Hartz-IV-Bezieher im Gespräch
In der gestrigen ARD-Sendung “Hart aber fair” machte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine interssante Aussage. Eine Zuschauerin stellte eben jene Frage, die derzeit viele Hartz IV Leistungsbezieher dringend interessiert und für die die Gegen-Hartz.de Redaktion seit einigen Tagen wirbt. Wird es ein “Hilfspaket” auch für Hartz IV Bezieher geben?
Kein Schulessen, keine Tafeln
In Deutschland haben derzeit alle Tafeln geschlossen. Einige wenige Einrichtungen versuchen die Versorgung mit Lieferservice oder Lebensmittelausgaben aus dem Fenster aufrecht zu erhalten. Aber die Spenden sind derzeit durch die massiven Hamsterkäufe eingebrochen. Auch das kostenlose Schulessen oder Einrichtungen wie die Arche in Berlin, die jeden Tag den Kindern eine warme Mahlzeit zubereitete, sind weggefallen. Gerade für Familien und Alleinerziehende ist das eine äußerst prekäre Situation.
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Zuschauerin stellte die richtige Frage
Ebenso argumentierte auch die Zuschauerin. Was gedenkt der Minister zutun, um den Menschen in der Not zu helfen. Konkret fragte sie, ob es auch einen Bonus für Leistungsbezieher geben wird? „Wir werden auch das prüfen“, versprach Arbeits- und Sozialminister Heil. Versprechen könne er nichts, aber zumindest zeigte er sich in dieser Frage offen, dass es zeitlich befristete Zuschläge für Sozialhilfe, Grundsicherungs- und Hartz IV Bezieher geben könnte.
Die Zeit danach kommt – mit Sozialkürzungen?
Allerdings machte Heil auch deutlich, dass die Zeit kommen werde, in der sich der Staat die Gelder für die Rettungspakete zurückholen werde. „Und dann müssen wir uns darüber austauschen, wie die Lasten fair verteilt werden“, sagte Heil in der Sendung. Ob das auch heißen wird, dass es bei den Transferleistungen zu massiven Einsparungen kommen werde, ließ Heil offen.
Zuschlag beantragen
Die gegen-hartz.de Redaktion veröffentlichte einen Beitrag, in dem dazu aufgefordert wurde, einen Zuschlag zu beantragen. Zwar existiert hierfür noch immer keine gesetzliche Grundlage, aber so unwahrscheinlich ist es nach den Aussagen des Ministers nun nicht mehr, dass ein solcher Zuschlag doch noch kommen werde. Es gilt weiterhin Druck zu machen!
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
