Sanktionen gegen Betroffene gehören von Anfang an zum System Hartz IV. Durch den Aspekt des „Forderns“ sollen Betroffene dazu „motiviert“ werden, sich wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt nun in einer Studie, dass Sanktionen gerade den gegenteiligen Effekt haben und den Berufseinstieg langfristig erschweren.
Trocken Brot und Peitsche – der Kern des Hartz IV-Systems
Wer auf Hartz IV angewiesen ist und gegen die von den Jobcentern auferlegten Pflichten verstößt, wird sanktioniert. Wer also beispielsweise eine Meldefrist verpasst, nicht ausreichend Bewerbungen verschickt oder nicht berücksichtigte Einkünfte bezieht, dessen Leistungen werden um bis zu 30 Prozent gekürzt. Bis zum Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2019 sogar um bis zu 60 Prozent. In jedem Fall aber leben die Betroffenen dann unterhalb des gesetzlichen Existenzminimums.
Im Gegenzug sollen die Jobcenter die Betroffenen durch Maßnahmen und Weiterbildungen fördern und so einen qualifizierten und langfristigen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Dass lediglich zwei Prozent der Betroffenen überhaupt Weiterbildungen erhalten, steht dem als Befund allerdings entgegen.
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Druck durch Sanktionen – schneller Arbeitseinstieg für schlechtere Arbeit und weniger Geld
Die IAB-Studie kommt für den Zeitraum 2017-2020 zu dem Befund, dass Hartz IV-Sanktionen tatsächlich einer schnelleren Aufnahme einer Beschäftigung durch Betroffene führen. Männliche Sanktionierte haben um 15 Prozent und weibliche Sanktionierte um 20 Prozent eher eine Beschäftigung angenommen, als nicht von Sanktionen betroffene Personen in Hartz IV. Übrigens erfolgen nur etwa 10 Prozent der Arbeitsplatzvermittlung über die Jobcenter. Statistisch liegt die Wahrscheinlichkeit für Sanktionierte langfristig deutlich geringer, eine Tätigkeit
Die Qualität der aufgenommenen Arbeit, die Anstellungsdauer und die Bezahlung fallen jedoch entsprechend geringer aus. Insbesondere Frauen sind hiervon betroffen. Sanktionierte Männer sind einer 30 Prozent höheren Wahrscheinlichkeit ausgesetzt, drei Monate nach dem Berufseinstieg weniger als 1.370 Euro monatlich zu verdienen. Sanktionierte Frauen gar 67 Prozent. Unabhängig von Teil- oder Vollzeitanstellungen verfestigt sich dieser Befund über die Jahre.
Damit bestätigt sich, was Sozialverbände und Parteien schon lange kritisieren: Wer von Sanktionen betroffen ist oder war, hat langfristig deutlich schlechtere berufliche Aussichten und damit geringere Chancen auf den finanziellen Aufstieg. Das System Hartz IV gehört endlich abgeschafft!
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Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
