Die Forderung Hartz IV abzuschaffen ist nicht neu. Nun melden sich auch die Grünen, die damals mit der SPD Hartz IV ins Leben gerufen haben, zu Wort. Sie planen nun eine Garantiesicherung in der Sanktionierungen ein Fremdwort sein sollen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar
Aus dem Grundgesetz geht hervor, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Der Grünen-Franktionschef Anton Hofreiter betonte jedoch jetzt, dass Hartz IV diesem Anspruch auf Würde jedes Menschen nicht mehr gerecht wird. Aus diesem Grund müsse eine andere Form der Grundsicherung geschaffen werden.
Die Garantiesicherung steckt noch in den Kinderschuhen
Derzeit ist die Forderung nach einer Garantiesicherung, welche Hartz IV ablösen soll, nur Zukunftsmusik. Grundsätzlich soll mit der neuen Garantiesicherung ein Einklang zwischen ökologischen und sozialen Aspekten geschaffen werden. Der Traum von einer Garantiesicherung kann jedoch noch einige Jahre dauern. Geplant sei eine solche Garantiesicherung erst im Jahre 2020.
Sanktionen sollen endlich ein Ende haben
Eins steht jedoch jetzt schon fest, Sanktionen sollen der Vergangenheit angehören. Die Regelleistungen sollen klar definiert sein. Jobcenter sollen nicht mehr die Möglichkeit haben, diesen Regelsatz willkürlich zu minimieren und Anspruchsinhaber unnötig zu bevormunden.
Aufteilung der Jobcenter-Aufgaben
Zusätzlich soll die Aufgabenverteilung der Jobcenter verändert werden. Derzeit sind diese für Beratung und Auszahlung zuständig. Künftig soll die Auszahlung automatisiert werden. Jobcenter sollen dann lediglich noch beratende Funktion haben. Weiterhin soll das komplizierte und zeitaufwendige Hartz IV-Antragsverfahren vereinfacht werden. Geplant ist, dass ein Termin beim Sachbearbeiter ausreichen soll, um zukünftig alle Leistungen zu erhalten, die einem zustehen.kj
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
